ÖDP Oberbayern
09.01.2026
Die ÖDP-Bezirksräte Andreas Huber und Max Keil fordern die Einrichtung einer Arbeitsgruppe im Bezirkstag Oberbayern zum Thema: Welche präventiven Maßnahmen und Einrichtungen dienen der Reduzierung der Fallzahlen in den Psychatrien und mindern somit die finanzielle Last des Bezirkes u.a. durch weniger Eingliederungshilfen. Es soll eine Positivliste aller effektiven Maßnahmen erstellt werden, welche über die pauschal finanzierten Leistungen gefördert werden können, mit dem Ziel dies im Haushalt 2026 zu fördern.
Die zunehmend angespannte Haushaltslage erfordert dringenden Handlungsbedarf.Im laufenden Jahr wurde bereits eine Arbeitsgruppe damit beschäftigt…
ÖDP Bayern
04.02.2026
am 18. Februar 2026 um 12.15 Uhr in Passau, Gasthof Aschenberger, Donaustr. 23 mit den ÖDP-Landesvorsitzenden Agnes Becker & Tobias Ruff
Die bayerische ÖDP hält auch heuer ihren Politischen Aschermittwoch in Passau ab. Die Landesvorsitzenden Agnes Becker und Tobias Ruff sowie Urban…
ÖDP Bundesverband
06.02.2026 Gemeinwohlökonomie
Günther Brendle-Behnisch fordert: Bund muss Kommunen laut Grundgesetz angemessen ausstatten, damit sie ihre Leistungen erbringen können.
"Die erste Aufgabe der Kommunen ist es, ihre Bürger zu versorgen mit dem, was sie zum Leben und an Unterstützung brauchen. Das ist eine…
