ÖDP Oberbayern
09.01.2026
Die ÖDP-Bezirksräte Andreas Huber und Max Keil fordern die Einrichtung einer Arbeitsgruppe im Bezirkstag Oberbayern zum Thema: Welche präventiven Maßnahmen und Einrichtungen dienen der Reduzierung der Fallzahlen in den Psychatrien und mindern somit die finanzielle Last des Bezirkes u.a. durch weniger Eingliederungshilfen. Es soll eine Positivliste aller effektiven Maßnahmen erstellt werden, welche über die pauschal finanzierten Leistungen gefördert werden können, mit dem Ziel dies im Haushalt 2026 zu fördern.
Die zunehmend angespannte Haushaltslage erfordert dringenden Handlungsbedarf.Im laufenden Jahr wurde bereits eine Arbeitsgruppe damit beschäftigt…
ÖDP Bayern
11.02.2026
Trägerkreis fordert Leistungsnachweise im Naturschutz beizubehalten – Koalition will sich um Berichte drücken
München/Hilpoltstein, 11.02.2026 – Zeitgleich zum siebten Jahrestag, an dem 2019 1,7 Millionen Menschen mit ihrer Unterschrift das Volksbegehren…
ÖDP Bundesverband
12.02.2026 Energie
ÖDP-Chef Brendle-Behnisch kritisiert Ausbremsen der Energiewende aus „Kostengründen“ und stellt ÖDP-Konzept als mach- und bezahlbar gegenüber. Wirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) torpediert erneut die Energiewende.
Laut Spiegel plant sie den Wegfall von Entschädigungen, wenn Betreiber von Wind- und Solaranlagen ihren Strom wegen überlasteter Netze nicht…